Erste Amtszeit des neuen Oberbürgermeisters verkürzen
FDP-OB-Kandidat Alexander Putz spricht sich ab 2020 für Synchronisation der OB-Wahl mit der Stadtratswahl aus – bis zu 200.000 Euro Kostenreduktion je Legislaturperiode
FDP-OB-Kandidat Alexander Putz hat sich dafür ausgesprochen, die Amtszeit des nächsten Oberbürgermeisters von sechs auf dreieinhalb Jahre zu verkürzen. „Ich werde den Antrag stellen, Oberbürgermeister und Stadtrat ab 2020 wieder gemeinsam zu wählen“, kündigte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten für den Fall seiner Wahl im Oktober an. Dadurch lassen sich nach Schätzung von Alexander Putz für die Stadt Landshut Kosten in Höhe von bis zu 200.000 Euro einsparen.
Die Rückkehr zu einem gemeinsamen Wahl-Termin 2020 ist nach Ansicht von Alexander Putz auf Basis des bayerischen Gemeinde- und Landkreiswahlrechts möglich. Es bedürfe hierzu lediglich eines Stadtratsbeschlusses auf Antrag des neu gewählten Stadtoberhauptes. Künftig sollen dann in Landshut, wie in den meisten anderen bayerischen Städten, Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl im sechsjährigen Turnus zum gleichen Termin stattfinden.
Eine gemeinsame Amtsperiode von Stadtrat und Oberbürgermeister führt Putz zufolge auch dazu, dass ab 2020 kontinuierlicher und langfristiger konzeptionell gearbeitet werde. „Der Wahlkampf im Dreijahres-Rhythmus mit reiner Schaufensterpolitik wäre vorbei“, argumentiert Putz. Unbequeme, aber notwendige Maßnahmen werden seiner Ansicht oftmals wegen bevorstehender Wahltermine verschoben. „Man hat den Eindruck, dass die Akteure phasenweise mehr Energie in Eigenwerbung als in das Wohl der Stadt investieren.“
Die Zusammenlegung der Wahlen wäre somit auch eine Maßnahme gegen die fortschreitende Politikverdrossenheit und führe, so Putz, erfahrungsgemäß auch zu einer höheren Wahlbeteiligung.
„Die Mitbewerber um das OB-Amt sollten sich seiner Initiative anschließen“, appelliert Putz. Mit der einfachen Maßnahme einer verkürzten OB-Amtszeit ließen sich je Legislaturperiode 200.000 Euro einsparen, für die es angesichts des ohnehin klammen Stadtsäckels bessere Verwendung gäbe.
